Patentrecht

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Patentrecht

Wir beraten Sie jederzeit in Fragen des Patentrechts. Das Patentrecht umfasst Normen, die den Schutz ihres geistigen Eigentums gegen Nachahmung gewährleisten soll. Neben dem Gebrauchsmuster, dem Geschmacksmuster und der Marke, ist somit das Patent ein weiteres wichtiges Gewerbliches Schutzrecht. Rechtsgrundlage stellt das Patentgesetz (PatG) dar, dessen Vorschriften auch auf europäischer Ebene im Europäischen Patentübereinkommen (EÜP) umgesetzt werden.

Durch das sog. Patent wird die Erfindung geschützt, also die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln. Gegenstand kann ein Verfahren oder ein Produkt sein. Die Erfindung als solche verleiht ihrem Erfinder bereits selbst das sogenannte Erfinderrecht, das nicht angemeldet werden muss. Doch für den Patenschutz ist eine Anmeldung der Erfindung beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) erforderlich.

Wir beraten und helfen Ihnen dabei in den Bereichen

• Anmeldung der Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
• Abmahnungen wegen Patentverletzungen
• Einstweiligen Verfügungen bei Patentverletzungen
• Unterlassungsklagen gegen Verletzter

Bei internationalen Schutzrechten und Verletzungen durch im Ausland ansässige Unternehmen steht uns das landesspezifische know-how direkt über unsere Partner unserer ij INTERNATIONAL JURISTS - Gruppe zur Verfügung, in der wir federführend seit 1992 die erforderlichen Service-Levels mitbestimmen.